Prüfung von geeigneten Kultur-Projekten im Rahmen des Förderprogramms KulturInvest

Antrag

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung für investive Kulturmaßnahmen im Inland, Haushaltsmittel im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen.

Ziel der Förderung im Programm KulturInvest sind investive Maßnahmen wie zum Beispiel Modernisierung, Sanierung, Restaurierung, Um- oder Neubauten bei kulturellen Einrichtungen, Objekten und Kulturdenkmälern sowie Ausstellungen von gesamtstaatlicher Relevanz. Das Vorhaben muss zudem zum Ziel haben, Kultur für eine breite Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Eine kommerzielle Nutzung darf nicht im Vordergrund stehen.

Die Stadt Singen verfolgt mit ihrer Kulturförderung schon seit Jahrzehnten genau diesen Ansatz. Mit diesem Antrag bitten wir die Stadtverwaltung die kulturelle Vielfalt unter dem Aspekt der Fördermöglichkeit zu überprüfen und eventuelle Gelder für geeignete Maßnahmen abzurufen und damit den städtischen Haushalt zu entlasten, um die Kulturvielfalt der Bürgerschaft zu erhalten. Damit ein angestrebtes Vorhaben von der Förderung profitieren kann, sind zunächst hinreichend konkrete Projektunterlagen bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) bis zum 16.06.2023 einzureichen.